Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der die im Tagesspiegel-Shop und PNN-Shop sowie in deren Webshops unter tagesspiegel.de/shop und pnn.de/shop angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertragspartner des Bestellers ist:

Verlag Der Tagesspiegel GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Florian Kranefuß
Askanischer Platz 3
10963 Berlin
HRA: Amtsgericht Charlottenburg 93 HRB 43850
Ust IdNr.: DE151725755
(im Folgenden Verlag Der Tagesspiegel genannt).

(2) Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware ausgeliefert wird. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.


§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

(2) Die Versandkosten werden von Ihnen übernommen. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie auch etwaige anfallende zusätzliche Steuern und Zölle. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.


§ 4 Widerrufsrecht

(1) Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der original verpackten Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag Der Tagesspiegel GmbH
Kundenservice
Askanischer Platz 3 
10963 Berlin
Fax: (030) 290 21-599
E-Mail: shop@tagesspiegel.de

Die Ware ist zurückzusenden an:
OML GmbH & Co. KG
Tagesspiegel-Shop
Bessemer Str. 51
12103 Berlin

(2) Nach Ausübung des Widerrufs sind Sie zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Für die Rücksendung der Ware fordern Sie bitte ein Rücksendeformular an.  Bei einem Wert der Bestellung bis 40,00 € sind die Kosten für die Rücksendung von Ihnen zu tragen, ausgenommen bei Fehllieferungen und defekter Ware. Bei einem Wert der Bestellung ab 40,00 € ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei.

Bitte fordern Sie hierfür neben dem Rücksendeformular auch eine Paketmarke an. Das Rücksendeformular und die Paketmarke können Sie bei unserem Kundenservice telefonisch unter (030) 290 21-520 oder per E-Mail shop@tagesspiegel.de anfordern oder hier als PDF-Datei herunter laden.
Der schon gezahlte Kaufpreis wird Ihnen - gegebenenfalls abzüglich der Wertminderung - erstattet. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die bestellte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, haben Sie Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der überlassenen Ware ausschließlich auf deren Prüfung der Fehlerfreiheit, wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer gebrauchen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(4) Bitte beachten Sie, dass das vorbezeichnete Widerrufsrecht nicht gilt für die Bestellung von Audio- und Videokassetten, DVDs und CDs, soweit die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden, für Software, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte sowie für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können. Eintrittskarten für Termin gebundene Veranstaltungen sind von der Rücksendung ausgeschlossen. Bei Termin gebundenen Seminaren und Schulungen kann der Rücktritt bis 14 Tage vor Seminar- und Schulungsbeginn erfolgen, unter Berücksichtigung einer Stornogebühr in Höhe von 50 %.

(5) Der Verlag Der Tagesspiegel kann vom Vertrag zurücktreten, insbesondere wenn Sie Verpflichtungen aus vorhergehenden Aufträgen nicht fristgerecht erfüllt haben.


§ 5 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Lieferung der Ware und der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.

(2) Sofern der Besteller kein Abonnement des Tagesspiegels und der Potsdamer Neueste Nachrichten bezieht, werden ab einem Gesamtwarenwert von 100,00 € brutto nur die folgenden Zahlungsarten akzeptiert: Kreditkarte, Nachnahme und PayPal.

(3) Ab einem Gesamtwarenwert von 50,00 € werden bei Erstkunden, sofern sie kein Abonnement des Tagesspiegels und der Potsdamer Neueste Nachrichten beziehen, nur die folgenden Zahlungsarten akzeptiert: Kreditkarte, Nachnahme und PayPal.

(4) Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist der Verlag Der Tagesspiegel berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu fordern.

(5) Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages auf den Besteller über.


§ 6 Datenschutz

(1) Der Verlag Der Tagesspiegel wird die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Der Verlag der Tagesspiegel ist berechtigt, ausnahmsweise personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, um Aufträge, wie Bestellungen und Gewinnspiele, abwickeln zu können. Der Verlag Der Tagesspiegel versichert, dass die personenbezogenen Daten mit Sorgfalt behandelt und nur für den Zweck des Auftrages genutzt werden.

(2) Der Verlag Der Tagesspiegel ist berechtigt, zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abwicklung der Verkäufe und zur Bekämpfung von Missbrauch, insbesondere Kreditkartenmissbrauch, das Zahlungsverhalten von Bestellern zu beobachten und aufzuzeichnen. Abs. 1 gilt auch für solche Daten.


§ 7 Haftung

(1) Der Verlag Der Tagesspiegel haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Der Verlag Der Tagesspiegel nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung des Verlags Der Tagesspiegel beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursacht worden ist oder ein Personenschaden vorliegt.

(2) Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht haftet der Verlag Der Tagesspiegel höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Waren nicht überschreitet.


§ 8 Verschiedenes

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag Der Tagesspiegel anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(2) Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers - auch bei Nicht-Kaufleuten - im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Berlin vereinbart.


§ 9 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.


Die AGB des Verlags Der Tagesspiegel können Sie hier als  PDF-Datei herunterladen und speichern.