Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der die im Tagesspiegel-Shop und PNN-Shop sowie in deren Webshops unter tagesspiegel. de/shop und pnn.de/shop angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertragspartner des Bestellers ist:

Verlag Der Tagesspiegel GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Florian Kranefuß

Askanischer Platz 3, 10963 Berlin

HRA: Amtsgericht Charlottenburg 93 HRB 43850

Ust IdNr.: DE151725755

(2) Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware ausgeliefert wird. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.

§ 3 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert. Die Ware unterliegt dem gesetzlichen Gewährleistungsrecht.

(2) Die Versandkosten werden von Ihnen übernommen. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie auch etwaige anfallende zusätzliche Steuern und Zölle. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

§ 4 Widerrufsrecht

1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Bestellung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Verlag Der Tagesspiegel GmbH, Askanischer Platz 3, 10963 Berlin, shop@tagesspiegel.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Fax, E-Mail) über Ihren Entschluss, die Bestellung zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Das Widerrufsformular können Sie bei unserem Kundenservice telefonisch unter (030) 290 21-520 oder per E-Mail shop@tagesspiegel.de anfordern oder hier als PDF-Datei herunter laden. Machen Sie von der Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Verlag Der Tagesspiegel GmbH

Kundenservice

Askanischer Platz 3

10963 Berlin

Fax: (030) 290 21-599

E-Mail: shop@tagesspiegel.de

(2) Wenn Sie Ihre Bestellung widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben – gegebenenfalls abzüglich der Wertminderung – , einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzugeben, an dem die Rücksendung der Ware bei uns eingegangen ist. Wir werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnen.

(3) Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an die OML GmbH & Co. KG, Tagesspiegel Shop, Bessemer Str. 51, 12103 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bis zu einem Bestellwert in Höhe von 40 € tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Für die Rücksendung der Ware fordern Sie bitte ein Rücksendeformular an. Bei einem Wert der Bestellung ab 40 € ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei. Bitte fordern Sie hierfür neben dem Rücksendeformular auch eine Paketmarke an. Das Rücksendeformular und die Paketmarke können Sie bei unserem Kundenservice telefonisch unter (030) 290 21-520 oder per E-Mail shop@tagesspiegel.de anfordern oder hier als PDF-Datei herunter laden.

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die bestellte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, haben Sie Wertersatz zu leisten. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer gebrauchen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(5) Bitte beachten Sie, dass das vorbezeichnete Widerrufsrecht nicht gilt für die Bestellung von Audio- und Videokassetten, DVDs und CDs, soweit die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden, für Software, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte sowie für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können. Eintrittskarten für Termin gebundene Veranstaltungen sind von der Rücksendung ausgeschlossen. Bei Termin gebundenen Seminaren und Schulungen kann der Rücktritt bis 14 Tage vor Seminar- und Schulungsbeginn erfolgen, unter Berücksichtigung einer Stornogebühr in Höhe von 50 %.

(6) Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH kann vom Vertrag zurücktreten, insbesondere wenn Sie Verpflichtungen aus vorhergehenden Aufträgen nicht fristgerecht erfüllt haben.

§ 5 Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Lieferung der Ware und der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.

(2) Sofern der Besteller kein Abonnement des Tagesspiegels oder der Potsdamer Neueste Nachrichten bezieht, werden ab einem Gesamtwarenwert von 100 € nur die folgenden Zahlungsarten akzeptiert: Kreditkarte, Nachnahme und PayPal.

(3) Ab einem Gesamtwarenwert von 50 € werden bei Erstkunden, sofern sie kein Abonnement des Tagesspiegels oder der Potsdamer Neueste Nachrichten beziehen, nur die folgenden Zahlungsarten akzeptiert: Kreditkarte, Nachnahme und PayPal.

(4) Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist die Verlag der Tagesspiegel GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu fordern.

(5) Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages auf den Besteller über.

§ 6 Datenschutz

(1) Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH wird die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH ist berechtigt, ausnahmsweise personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, um Aufträge, wie Bestellungen und Gewinnspiele, abwickeln zu können. Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH versichert, dass die personenbezogenen Daten mit Sorgfalt behandelt und nur für den Zweck des Auftrages genutzt werden.

(2) Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH ist berechtigt, zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abwicklung der Verkäufe und zur Bekämpfung von Missbrauch, insbesondere Kreditkartenmissbrauch, das Zahlungsverhalten von Bestellern zu beobachten und aufzuzeichnen. Abs. 1 gilt auch für solche Daten.

§ 7 Haftung

(1) Die Verlag Der Tagesspiegel GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet die Verlag Der Tagesspiegel GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung der Verlag Der Tagesspiegel GmbH beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursacht worden ist oder ein Personenschaden vorliegt.

(2) Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht haftet die Verlag Der Tagesspiegel GmbH höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Waren nicht überschreitet.

§ 8 Verschiedenes

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Verlag Der Tagesspiegel GmbH anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(2) Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin. Soweit Ansprüche der Verlag Der Tagesspiegel GmbH nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers – auch bei Nicht-Kaufleuten – im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Berlin vereinbart.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.

 

Die AGB des Verlags Der Tagesspiegel können Sie hier als PDF-Datei herunterladen und speichern.